Archiv für den Monat: November 2012

Die Weltmacht auf dem Abstieg? – Jusos Dresden diskutieren über die Zukunft der USA

Die Dresdner Jusos laden am Dienstag, den 27. November ab 19 Uhr alle Interessierten zu einer hochkarätig besetzten Diskussionsveranstaltung über die derzeitige Krise der Vereinigten Staaten ein. Zusammen mit Prof. Georgi-Findlay, Lehrstuhl Nordamerikastudien der TU Dresden, Prof. Vorländer, Lehrstuhl Politische Theorie & Ideengeschichte und Prof. Pommerin, Lehrstuhl Neuere und Neuste Geschichte, will der SPD-Jugendverband die politische Situation und die weltpolitische Stellung der Vereinigten Staaten diskutieren. Veranstaltungsort wird das Bürgerbüro der SPD-Landtagsabgeordneten Sabine Friedel sein (“Die Genossenschaft”, Prießnitzstraße 20, 01099 Dresden).

Hierzu Stefan Engel, Vorsitzender der Dresdner Jusos: “Im Zusammenhang mit der US- Präsidentschaftswahl Anfang November wurde wieder vermehrt hinterfragt, welche Rolle die USA im weiteren 21. Jahrhundert überhaupt noch spielen werden. Vermehrt ist die Rede von einer sich ausbreitenden politischen Blockade innerhalb der USA. Immer weiter auseinandergehende Wertevorstellungen und eine zunehmende politische Radikalisierung stellen die Vereinigten Staaten vor neue Herausforderungen. Auch die militärischen Rückschläge im Irak und in Afghanistan schüren gewisse Zweifel, ob die USA ihre dominierende Weltmachtstellung erhalten können. Zusammen mit Experten aus der Politik- , Geschichts- und Kulturwissenschaft wollen wir diese Fragestellungen diskutieren.”

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

Asylsuchende und Flüchtlinge haben ein Recht auf freie Meinungsäußerung

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Die Jusos Dresden gehören zu den ErstunterzeichnerInnen des folgenden offenen Briefs an die Gagfah- Group zu den Ereignissen am 1. November an der Florian-Geyer-Straße:

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 1. November gab es vor der Asylsuchenden- Unterkunft in der Florian-Geyer-Str. 48 eine Kundgebung der NPD und eine Gegenkundgebung, organisiert von einem breiten Bündnis von Dresdnerinnen und Dresdnern.

In diesem Zusammenhang haben Bewohnerinnen und Bewohner der Florian-Geyer-Str. 48 zusammen mit Mitgliedern des Netzwerkes Asyl-Migration-Flucht am Morgen ein Transparent aus den Fenstern des Hauses gehängt mit der Aufschrift: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Bewegungsfreiheit, Bleiberecht, freie Wohnungswahl. Gleiche Rechte für alle“.

Trotz anderslautender Absprachen sollte kurze Zeit später das Transparent auf Geheiß der Heimleitung in Persona Herrn Magel und der GAGFAH Group wieder abgehängt werden. Die GAGFAH-Group als Eigentümerin des Heims begründete dies damit, dass das Transparent eine Provokation sei und deshalb im Falle einer Weigerung von der Polizei abgenommen werden solle. Die Beteiligten entschieden sich in der konkreten Situation der Aufforderung der Gagfah nachzukommen, um weitere Konflikte zu vermeiden.

Im Nachgang der Ereignisse ist es uns jedoch wichtig zu betonen, dass wir das Agieren der Gagfah und der Heimleitung als absolut unangebracht ansehen und erschrocken sind über ein derartiges Verständnis von Grundrechten.

Halten Sie sich das Geschehen am Donnerstag vor Augen: Direkt gegenüber der Unterkunft werden volksverhetzende Reden der NPD gehalten in denen Flüchtlinge diskriminiert werden und in denen ihnen elementare Grundrechte abgesprochen werden.

In dieser ohnehin demütigenden Situation wird den BewohnerInnen zusätzlich auch von der Heimleitung und der Gagfah das Recht auf freie Meinungsäußerung abgesprochen. Ihnen wird das einzige Mittel genommen, mit dem sie der Nazi-Hetze der NPD etwas entgegen zu setzen versuchen: ein Transparent, mit dem sie u.a. an den Art. 1 GG erinnern.

Dieses Ereignis ist empörend. Genau mit einer solchen Reaktion erreichen Nationalisten aus NPD und Kameradschaften eines ihrer Ziele: Asylsuchende, Flüchtlinge und MigrantInnen an den Rand der Gesellschaft zu drängen und in ihren elementaren Rechtene einzuschränken.

Flüchtlinge und Asylsuchende werden ohnehin wesentliche
Grundrechte vorenthalten: Die Abschaffung der Residenzpflicht und die freie Wahl der Wohnung sind elementare Forderungen, die bis heute nicht umgesetzt sind.

Wir bitten die GAGFAH GROUP um eine Stellungnahme zu diesem Ereignis. Wenn Sie Rückfragen haben, steht Ihnen der Pressesprecher des Netzwerks Asyl-Migration-Flucht, Stefan Stein unter der Telefonnummer 0157 – 36 85 83 49 zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

UnterzeichnerInnen:

AG Asylsuchende Sächsische Schweiz- Osterzgebirge
Allgemeines Syndikat Dresden
Alternatives Kultur- und Bildungszentrum e.V. (AKuBiZ e.V.)
Aktion Sühnezeichen Friedensdienste – Regionalgruppe Dresden
Attac Hochschulgruppe TU Dresden
Ausländerrat Dresden e.V.
Bürger.Courage
Entwicklungspolitisches Netzwerk Sachsen e.V.
Grüne Jugend Dresden
gruppe.cartonage
Internationale Gärten Dresden e.V.
Jusos Dresden
Kirchenvorstand der Ev.- Luth. Johanneskirchgemeinde
Dresden- Johannstadt- Striesen
Kulturbüro Sachsen e.V.
Medinetz Dresden e.V.
Migrationsberatungsstelle Cabana
Ökumenische Kontaktgruppe Asyl
Annemarie Müller, Ökumenisches Informationszentrum e.V.
Piratenpartei Dresden
save me! Dresden
Sächsischer Migrantenbeirat
Studienbegleitprogramm für ausländische Studierende STUBE
Sachsen
U.R.A.- Undogmatische Radikale Antifa Dresden

Jusos Dresden laden zur Diskussion über GEMA-Tarifreform ein

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Die Dresdner Jusos laden am Montag, den 12. November ab 18 Uhr alle Interessierten zu einer Diskussionsveranstaltung über die anstehende GEMA-Tarifreform ein. Veranstaltungsort wird das Bürgerbüro der SPD- Landtagsabgeordneten Sabine Friedel (“Die Genossenschaft“, Prießnitzstraße 20, 01099 Dresden) sein. Als hochkarätigen Gast konnte der Jugendverband der Dresdner SPD Uwe Dorn, den Direktor der GEMA-Bezirksdirektion Dresden gewinnen. Zudem sind weitere Vertreter aus dem Kulturbereich angefragt.

Hierzu Stefan Engel, Vorsitzender der Dresdner Jusos: “Die anstehende GEMA-Tarifreform hat bei vielen Aktiven im Kultur- und Eventbereich für massive Vorbehalte gesorgt. Einerseits versichert die GEMA, dass das Hauptziel die Gebührenvereinfachung sei. Andererseits kursieren schon seit vielen Monaten Einzelbeispiele, die Gebührensteigerungen um mehrere hundert Prozent vorhersagen. Dementsprechend herrscht auch bei Vereinen und Veranstaltungsbesuchern eine gewisse Verunsicherung vor. An dieser Stelle wollen wir einen Beitrag zu einer sachlichen Diskussion leisten und zusammen mit Betroffenen und der GEMA Vor- bzw. Nachteile des neuen Modells diskutieren. Einen ganz besonderen Augenmerk wollen wir auf die zukünftige Rahmenbedingungen für Vereine werfen.”

“Zugespitzt ausgedrückt, wollen wir die Frage beantworten, ob die Reform nun tatsächlich den Tod eines Teils des Dresdner Kulturlebens bedeutet, oder ob es sich nur um den normalen Aufschrei nach einer angemessenen Tariferhöhung handelt.” so der Dresdner Juso-Chef.

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

Jusos Dresden gratulieren Demokratiepreisträgern- Dresdner Projekte zeigen Notwendigkeit einer breiten Zivilgesellschaft

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Heute wurde in Dresden der Sächsische Förderpreis für Demokratie verliehen. Einer der beiden Hauptpreise ging an das Bündnis “Nazifrei! Dresden stellt sich quer”, welches in den vergangenen drei Jahren den ehemals größten Naziaufmarsch Europas blockierte. Des Weiteren wurden auch die Radio- Initiative Dresden und das Fanprojekt Dresden ausgezeichnet.

Dazu erklärt Stefan Engel, Vorsitzender der Dresdner Jusos: “Ich möchte vor allem den Dresdner Preisträgern meine Gratulation aussprechen. Allen drein ist trotz vieler Unterschiede gemeinsam, dass sie seit vielen Jahren unter schwierigen Rahmenbedingungen eine großartige Arbeit leisten. Besonders das Bündnis “Dresden Nazifrei” hat mit seinem breiten Engagement maßgeblich dazu beigetragen, dass sich mehr Menschen offensiv gegen Nazis engagieren. Hier wird offensichtlich, wie wichtig ein breites zivilgesellschaftliches Engagement für den Freistaat Sachsen ist. Dazu gehört vor allem das Vorgehen gegen Nazis und Alltagsrassismus, aber auch der Einsatz für eine breite Radiolandschaft oder eine organisierte und friedliche Fanszene.”

“Die Preisverleihung sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es solche Initiativen in Sachsen mehr als schwer haben. Mittelkürzungen im Sozial- und Jugendhilfebereich, Gängelungen wie die offensichtlich rechtswidrige “Extremismusklausel” oder Repressionen durch eine fragwürdige Ermittlungsarbeit bedrohen demokratisches und zivilgesellschaftliches Engagement. Hier muss sich die sächsische Staatsregierung ernsthaft fragen lassen, ob ihre regelmäßigen Worthülsen überhaupt einen Pfifferling wert sind. Gesellschaftliches Engagement entsteht nicht einfach so, sondern benötigt auch ernsthafte politische Unterstützung.” so Engel abschließend.

Die Jusos Dresden sind als Jugendorganisation der SPD mit etwa 400 Mitgliedern der größte politische Jugendverband in der Landeshauptstadt.

Jusos Dresden laden zum US-Wahlabend ein

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Am 6. November wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Das Rennen zwischen dem Amtsinhaber Barack Obama und seinem republikanischen Kontrahenten Mitt Romney verspricht äußerst knapp zu werden. Die Jusos Dresden wollen dieses spannenden Wahlabend zusammen mit allen Interessierten genießen. Beginn der Veranstaltung wird um 21 Uhr in der Genossenschaft (Prießnitzstraße 20, 01099 Dresden).

Die ersten Wahllokale werden gegen 0 Uhr schließen, die Wahlergebnisse aus den einzelnen Staaten trudeln dann nach und nach in den folgenden Stunden ein.
Vor der eigentlichen Wahlberichterstattung lockt zudem ein USA-Quiz von unserem AK Internationales- Sprecher samt eines kleinen Preises.

Bier, Mate und Knabbereien stehen selbstverständlich in ausreichenden Mengen zum Soli-Preis zur Verfügung.